Unsere Geschichte

«Netzwerk Kulturpolitik Basel» heisst seit Spätsommer 2020 die auf das Komitee «Für eine nachhaltige Kulturpartnerschaft BL/BS» folgende Interessensgemeinschaft. Das Netzwerk versteht sich als proaktive kulturpolitische Lobbygruppe, die sich aus Institutionen zusammensetzt, die mit dem Kanton Basel-Stadt in einem (mehrjährigen) Staatsbeitragsverhältnis stehen.

Zur Geschichte des «Komitees für eine nachhaltige Kulturpartnerschaft BL/BS»

Der Regierungsrat Basel-Landschaft teilte 2015 mit, dass er ab 2017 eine Kürzung der Kulturvertragspauschale um 50 Prozent beabsichtigte. Die Kulturvertragspauschale ist in einem Staatsvertrag zwischen den beiden Basel geregelt, der die Verteilung von einem Prozent des Steuerertrags des Kantons Basel-Landschaft von natürlichen Personen an Kulturinstitutionen in Basel-Stadt festlegt und per Volksentscheid 1997 bestätigt wurde. Die beabsichtigten Sparmassnahmen gefährden massiv die bisher erfolgreiche
Kulturpartnerschaft in der Region Basel und das kulturelle Grundangebot.

Im Komitee «Für eine nachhaltige Kulturpartnerschaft BS/BL» hatten sich 2015 alle Kulturinstitutionen angeschlossen, die aus der Kulturvertragspauschale finanziert wurden. Mit einer Petition mit rund 30’000 Unterschriften forderten sie, «den Kulturvertrag von 1997 in der bisherigen Form fortzusetzen und sich für eine gemeinsame und nachhaltige Kulturpartnerschaft in unserer Region Basel zu engagieren».

Nach mehrjährigem politischen Lobbying und da sich die finanzielle Lage im Kanton Basel-Landschaft erholte, einigten sich die beiden Basler Kantone auf einen neuen Kulturvertrag, der dem bisherigen Status Quo sehr nahe kam.

Der Baselbieter Landrat und der Basler Grosse Rat stimmten dem neuen Kulturvertrag zwischen den Kantonen Basel-Landschaft und Basel-Stadt anfangs 2020 deutlich zu. Die Zustimmung der Parlamente der beiden Basel mit insgesamt 157 zu 11 Stimmen bei 2 Enthaltungen war ein erfreulich deutliches Zeichen für die Kulturpartnerschaft in der Region Basel. Das Komitee «Für eine nachhaltige Kulturpartnerschaft BS/BL» freute sich, dass der «Staatsvertrag zwischen den Kantonen Basel-Landschaft und Basel-Stadt über die Abgeltung kultureller Zentrumsleistungen (Kulturvertrag) und Umsetzung im Kanton Basel-Stadt» 2022 in Kraft treten kann.

Damit endete eine langjährige Phase der Planungsunsicherheit für die betroffenen Kulturinstitutionen. Mit der erfolgreichen Unterzeichnung des neuen ab 2022 gültigen Kulturvertrags war das Komitee am Ziel angelangt und hat sich in der Folge als «Netzwerk Kulturpolitik Basel» neu aufgestellt.